AGB
1 Geltungsbereich(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Musikverlag
Bruno Uetz, Halberstadt, und seinen Kunden in der jeweiligen,
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit
sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem
Wege abgewickelt werden, beziehen.(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden kännen
nicht akzeptiert werden, es sei denn, der Musikverlag Bruno Uetz
hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.(3) Die Lieferung
und Berechnung erfolgt über den Musikverlag Bruno Uetz.§
2 Zustandekommen des Vertrages(1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments
im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt
sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne
des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne
einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für den Musikverlag
Bruno Uetz noch nicht.(2) Indem der Kunde eine Bestellung an den
Musikverlag Bruno Uetz absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss
eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung
des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne
Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird
der Musikverlag Bruno Uetz den Kunden nach Erhalt der Bestellung
darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot
unterbreiten.(3) Der Vertrag mit dem Musikverlag Bruno Uetz kommt
zustande, wenn der Musikverlag Bruno Uetz dieses Angebot annimmt.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich
verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme
durch den Musikverlag Bruno Uetz gegenüber dem Kunden ist
dabei nicht mehr erforderlich. Kann der Musikverlag Bruno Uetz
das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in
elektronischer Form mitgeteilt.§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss
gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang
der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an den Musikverlag Bruno
Uetz zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware.(2) Die Kosten der Rücksendung
von Ware trägt der Kunde.(3) Im Fall des Widerrufs zahlt
der Musikverlag Bruno Uetz einen gegebenenfalls bereits entrichteten
Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Kaufpreis werden
die vom Musikverlag Bruno Uetz bezahlten Rücksendungskosten
abgezogen. Bei Rückzahlungen ins Ausland werden zudem die
Überweisungsgebühren abgezogen.(4) Bei wesentlichen
Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im
Fall seines Widerrufs dem Musikverlag Bruno Uetz die entsprechende
Wertminderung bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den
Kaufpreis bereits entrichtet haben, ist der Musikverlag Bruno
Uetz berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag
abzuziehen.(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden
Fällen: a) bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger
vom Kunden entsiegelt worden sind; b) bei Verträgen zur Lieferung
von Waren, die im Sinne des § 3 Abs II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes
nach Kundenspezifikationen angefertigt sind oder für eine
Rücksendung nicht geeignet sind wie z.B. Antiquariatsartikel;
c) bei Verträgen zu sonstigen Lieferungen, bei denen ein
Widerrufsrecht expressis verbis ausgeschlossen wurde.§ 4
Lieferung der bestellten Ware (1) Der Musikverlag Bruno Uetz wird
die bestellte Ware so schnell wie mäglich an die vom Kunden
in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Der Musikverlag
Bruno Uetz ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.(2) Die Kosten
für die einzelnen Lieferungen berechnet der Musikverlag Bruno
Uetz dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Hähe. Alle Risiken
und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald
die Ware vom Musikverlag Bruno Uetz übergeben wurde.(3) Angaben
über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Musikverlag
Bruno Uetz hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage
erteilt.(4) Nicht lieferbare Titel werden nicht vorgemerkt.
§ 5 EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Begleichung
aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt
die gelieferte Ware im Eigentum vom Musikverlag Bruno Uetz.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises(1) Der
Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.(2) Die Bezahlung
erfolgt entweder per Überweisung, Bankeinzug oder Kreditkarte.
Der Musikverlag Bruno Uetz richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten
nach dem Wunsch des Kunden.(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist
der Musikverlag Bruno Uetz berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5
% p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes
vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.(4) Der Kunde
ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt sind.§ 7 Gewährleistung
für eventuelle Mängel(1) Der Musikverlag Bruno Uetz
haftet haftet für Mängel, die bei der Übergabe
der Ware vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.(2)
Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel
dem Musikverlag Bruno Uetz unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Liegt ein vom Musikverlag Bruno Uetz zu vertretender Mangel vor,
so wird der Musikverlag Bruno Uetz diesen nach eigener Wahl entweder
beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.(3) Die Gewährleistungsfrist
beträgt zwälf Monate.§ 8 Haftung(1) Eine Haftung
seitens de Musikverlags Bruno Uetz für Schäden, die
nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn
oder sonstige Vermägensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.§
9 DatenschutzSämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich
behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht
ausschlie§lich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und
unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des
Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes.
Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang
mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen.
Der Musikverlag Bruno Uetz ist berechtigt, die persänlichen
Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung
der SCHUFA zu übermitteln.
§ 10 Schlussbestimmungen(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort
und Gerichtsstand ist Halberstadt.(2) Die Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des
Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Musikverlag Bruno Uetz, Halberstadt (Uetz), Übernimmt
keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen Uetz, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung
oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die
Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht
wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens
Uetz kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Uetz behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte
Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise oder endgültig einzustellen.
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solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines
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oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten
wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen
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